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Stellungnahme

Zu den Investitionsplanungen von Brose nimmt Holger Schmidt als Leiter der Zentralen Werksplanung Stellung

Die Verhandlungen mit der Coburger Stadtverwaltung wurden allein von mir beziehungsweise meiner Abteilung geführt und nie vom Vorsitzenden unserer Gesellschafterversammlung Michael Stoschek. Auch die Entscheidung am 3. Mai 2021 wurde auf Vorschlag der Geschäftsführung, der Herr Stoschek seit 2006 nicht mehr angehört, von der Gesellschafterversammlung und vom Beirat getroffen. Herr Stoschek ist zwar Vorsitzender des Gremiums, verfügt aber nur noch über zehn Prozent der Stimmrechte.

Ich stelle dies einmal klar, weil bestimmte politische Kreise in dieser Stadt seit der Amtszeit von Oberbürgermeister Kastner versuchen, Herrn Stoschek für alle Aktivitäten der Firma Brose verantwortlich zu machen und ihn in ein schlechtes Licht zu stellen. Nicht nur ich, sondern unsere Mitarbeiter und große Teile der Öffentlichkeit finden es beschämend gegenüber einem Unternehmer, der sich über ein halbes Jahrhundert mehr als andere für die Interessen dieser Stadt und seiner Einwohner engagiert hat. Den dafür verliehenen goldenen Ehrenring hat Herr Stoschek übrigens schon vor einiger Zeit zurückgegeben.

Seit September 2020 kennt die Stadtverwaltung unseren Masterplan für den Standort Coburg und die Auswirkungen auf Außenanlagen und Altlasten. Während wir umgehend mit Planungen, Ausschreibungen und Vergaben von Abbrucharbeiten und dem Neubau eines Parkhauses begannen, gab es von Seiten der Stadtverwaltung keine Aktivitäten, um die Realisierung der Baumaßnahmen vorzubereiten. Aufgrund der fehlenden Reaktion der Stadtverwaltung erfolgte eine erneute Vorstellung unserer Bauvorhaben am 15. Dezember 2020 im Rathaus. Auch hier gaben wir eine detaillierte Darstellung der notwendigen Randbedingungen wie das Fällen von Bäumen, die Beseitigung der Altlasten etc.

Wiederum passierte nichts. Dann wurden wir aufgefordert, unser Projekt persönlich den Mitgliedern des Stadtrats an einem Montagnachmittag vorzustellen. Die dafür nötigen Unterlagen standen der Stadt am Freitag zur Verfügung und wurden nicht auf dem normalen Kommunikationsweg als E-Mail den Stadträten vor dem Wochenende weitergeleitet, sondern erst am Montag wenige Stunden vor der Sitzung. So konnten unsere Unterlagen kaum gelesen werden.

Nach vier Monaten ungenutzter Zeit richtet Herr Oberbürgermeister ein Schreiben an Herrn Stoschek persönlich und erklärt, die Maßnahmen „im Rahmen unserer Möglichkeiten bestmöglich zu unterstützen“. Für das Fällen von Bäumen mussten wir dann drei Anträge einreichen und mit großem Erstaunen den Medien entnehmen, wir hätten uns nicht an die Genehmigung gehalten. Diese Darstellung ist unzutreffend.

Aufgrund der Passivität im Vorfeld mussten bedauerlicherweise die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung die Versäumnisse mit mehr Aufwand aufarbeiten. Das liegt natürlich auch an der im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich höheren geforderten Planungstiefe. Der Hinweis, die Stadt müsse bei Genehmigungen Recht und Gesetz beachten, ist ein unakzeptabler Vorwurf gegenüber anderen Kommunen. Auch die Stadt Bamberg hält sich selbstverständlich an Recht und Gesetz, aber es ist doch ein großer Unterschied, wie ich erlebe, dass in Coburg permanent von Problemen gesprochen wird, während in Bamberg von Lösungen die Rede ist.

Die Einstellung gegenüber unserem Unternehmen zeigt sich auch an anderer Stelle: Mit großem Aufwand haben die Gesellschafter der Globe GmbH ein Gesamtkonzept für das Leuchtturmprojekt auf dem Güterbahnhofsgelände entwickelt. Trotz anderer Vereinbarungen werden weder der Generalplaner noch die drei Gesellschafter rechtzeitig in die Auswahl von Materialien und Farben eingebunden. Vielmehr werden sie einen Tag vor der Sitzung des Bausenats mit alternativlosen Vorschlägen konfrontiert, die weder Architekt Glodschei noch Herr Stoschek akzeptiert.

Zur Planung des Globe gehörten natürlich auch die Außenanlagen. Eine von der Öffentlichkeit und den Nutzern positiv bewertete und vergabereife Planung durch die in Coburg geborene Stefanie Jühling wurde erstaunlicherweise von der Stadt Coburg neu ausgeschrieben. Das ist nicht nur eine Verschwendung von Steuergeldern, es führt natürlich auch zu einer zeitlichen Verzögerung. Allerdings wird auch das Parkhaus, über das seit 2018 Klarheit besteht, bis zum Herbst kaum fertiggestellt sein. Insofern halte ich es für unwahrscheinlich, dass der Fertigstellungstermin im Herbst kommenden Jahres für den Globe-Bau, das Parkhaus und die Außenanlagen gehalten werden kann. Unsere Planung und Bau des Parkhauses an der Bamberger Straße dauert übrigens zehn Monate, sofern die Stadt Coburg die Genehmigungen rechtzeitig erteilt.

Die grundsätzliche Einstellung zur Wirtschaft hat Oberbürgermeister Sauerteig mit seinem neuen Stadtrat bereits in der ersten Sitzung gezeigt, als er den seit Jahrzehnten geplanten und beschlossenen Ausbau der Bundesstraße 4 gestoppt hat. Damit gibt es nicht einmal bei langfristigen Infrastrukturmaßnahmen eine verlässliche Coburger Stadtpolitik.

Holger Schmidt
Leiter Zentrale Werksplanung Brose Gruppe
Max-Brose-Straße
Coburg